NSU – Reflexionen eines Prozessbesuchs

Im Dezember 2017 war unser Autor mit einer weiteren Person zum ersten Mal beim NSU-Prozess (Prozesstag 401) in München und hat sich die letzten Plädoyers der Nebenklage-Anwält*innen in dem Jahr angehört. In diesem Text schreibt er von seinen persönlichen Eindrücken und seinen Gedanken dazu im Nachhinein.

 

 

 

Reflexionen über einen Prozesstag
Vor dem Oberlandesgericht in München

 

Ich hatte vor meinem Prozessbesuch bereits mit anderen über Aufregung und Erwartungen gesprochen. Erst später ist mir aufgefallen, wie angespannt ich bis zu meiner Abreise aus München war. Irgendwie war mir das bewusst, aber ich hatte dieses Gefühl vorübergehend verdrängt. Neben der Aufregung hatte ich vor dem Prozess außerdem ein paar Fragen an mich selbst:

Warum erst jetzt? Warum bin ich nicht schon früher nach München gefahren? Das hat insgesamt etwas mit meinem persönlichen Eindruck zu tun, dass ich erst sehr spät oder sogar zu spät angefangen habe, mich mit dem Thema NSU-Komplex auseinanderzusetzen: Was habe ich 2011 und in den Jahren direkt danach gemacht? oder auch: Warum habe ich vor 2011 nichts von allem mitbekommen?

Das sind Fragen, die ich mir immer wieder stelle.

 

Erste Eindrücke

 

Abgesehen von den Inhalten der Plädoyers, zu denen ich später komme, sind mir ein paar erste Eindrücke besonders im Gedächtnis geblieben. Zum einen ist da diese übertriebene Ordentlichkeit, die das ganze Setting und die Regeln um den Prozess herum angeht. Insbesondere beim Einlass: Vor dem Eingang in einem extra eingerichteten Zelt vor dem Gericht “anstehen” zu müssen, obwohl es keine Schlange gab, und dann dort von einem Beamten abgeholt zu werden. Wir wurden vorher vom Eingang weggeschickt mit dem Hinweis, uns in dieses Zelt zu stellen. Dann die Sicherheitskontrollen wie am Flughafen, und dass alles bis auf das Schreibmaterial bei der Security gelassen werden musste. Das Verbot, außerhalb der Pausen Wasser zu holen. Da hat sich die Anspannung, die diesen Prozess umgibt, schon sehr bemerkbar gemacht.

 

Zum anderen erinnere ich mich sehr gut daran, wie perplex ich war, als die Angeklagten kurz vor Prozessbeginn an ihre Plätze geführt wurden und sich hingesetzt haben. Wie Beate Zschäpe entspannt reinkommt, ihren Laptop aufklappt als wäre nichts. Wie Ralf Wohlleben Gummibärchen aus seiner Tasche holt, und anfängt sie zu snacken. Einfach so, als wäre er grade in die Schule gekommen und würde sich kurz vor Unterrichtsbeginn noch etwas Süßes gönnen. Irgendwie war ich dann auch davon überrascht, dass ich überrascht war. Was hatte ich denn sonst erwartet? Aber dass die Angeklagten da einfach auftauchen, als wäre es das Normalste auf der Welt, dort zu sein, wo sie gerade sind, war schon ein komisches Bild für mich.

 

Dann waren da noch die anderen Personen im Zuschauer*innenraum. Vorher hatte ich mitbekommen, dass immer ein paar Nazi-Friends von Zschäpe & Co. vor Ort sein sollen. Sobald ich drinnen angekommen war, habe ich versucht zu checken, wer das sein könnte. Zum Beispiel habe ich mehrmals versucht die Notizen meiner Sitznachbarin zu lesen, um herauszufinden, wie sie drauf ist. Hinter mir saßen ein paar Jugendliche, die sich schnell als interessierte Schüler*innen herausgestellt haben. Ganz oben in der Ecke saßen drei Personen, die die ganze Zeit unter sich blieben und isoliert wirkten. Bestimmte Frisuren, Stiefel und Bomberjacken sorgten dafür, dass sie ein bisschen klischeehaft nach Nazis aussahen. So eindeutig ist das natürlich aber auch nicht am Aussehen festzumachen.

 

Plädoyers der Nebenklage

 

Die Plädoyers der Nebenklage am folgenden Tag habe ich vor allem als sehr bewegend und berührend erlebt. Einige Angehörige haben durch ihre Anwält*innen Erklärungen vorlesen lassen. Ich will zu den einzelnen Plädoyers nicht allzu viel Inhaltliches sagen, der detaillierte Nebenklagebericht zum Prozesstag kann unter folgendem link nachgelesen werden: www.nsu-nebenklage.de/blog/2017/12/22/21-12-2017/.

Ich will lieber darauf eingehen, wie ich mich währenddessen gefühlt habe: Ich war insbesondere von den sehr persönlichen Erklärungen der Betroffenen tief beeindruckt. Wie viel Stärke muss eine Person aufbringen, nach all dem was passiert ist, Aussagen wie „Es ist mein Heimatland“ zu schreiben und im Gericht vortragen zu lassen? Während der gesamten Plädoyers ist mir klar geworden, wie viel Kraft und Energie in den letzten Jahren in diesen Prozess geflossen ist. Und wie aufreibend und ermüdend das auch gewesen sein muss. Dass nach einer so langen Zeit so berührende und emotionale Statements abgegeben werden, ließ mich daran denken, dass das bald erwartete Urteil einige Menschen zur Ruhe kommen lassen kann.

 

Der Gedanke an das Urteil lässt mich an die versprochene umfassende Aufklärung denken. Während der Plädoyers habe ich auch über die Frage nachgedacht, wie viel von einem deutschen Strafgericht aufgeklärt werden soll. Zum Teil sagen Leute ja in etwa das Folgende: „Ein Strafprozess ist ein Strafprozess und weitergehende gesellschaftliche Aufklärung gehört hier nicht hin.“ Ich hatte lange den Gedanken, dass das an sich ja eine berechtigte Aussage ist. Schließlich gibt es ja die Untersuchungsausschüsse der Parlamente, die können doch mehr und umfassendere Aufklärung betreiben – so dachte ich. Mit der Zeit ist mir aber aufgefallen, dass das ja auch nicht unbedingt passiert. Details bleiben weiter im Dunkeln oder werden vom Verfassungsschutz und den Innenministerien nicht an die Ausschüsse rausgegeben. Insofern blieb mir dann nur der Schluss, dass im Gericht mehr hätte passieren können und dementsprechend auch müssen. Denn wenn mehr möglich war, heißt das ja auch, dass das Gericht nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft hat. Zudem wurde Vieles ja nur aufgrund der unermüdlichen Arbeit der Angehörigen und Überlebenden sowie ihrer Anwält*innen thematisiert, und nicht vom Gericht bzw. der Staatsanwaltschaft.

 

Ein positives Bild von Deutschland?

 

Wie soll ich eine Gesellschaft wahrnehmen, in der ein staatliches Gericht manche Sachen erst thematisiert, wenn sie von Anwält*innen der Nebenklage eingebracht werden? Und wo das Interesse vieler Menschen an rassistischen Morden verhältnismäßig gering ist?
Eko Fresh rappt inEs brenntfolgende Lines:

 

Weißt du wie es ist, du denkst du bist zuhause hier, und wegen deinem Aussehen will dich jemand aussortieren.

 

Manchmal finde ich mich persönlich sehr in diesen Zeilen wieder. Der NSU-Komplex, und der gesellschaftliche und staatliche Umgang damit sowie die nicht erfolgte Aufklärung im Nachhinein haben bei mir dazu geführt, dass ich mich in Deutschland mehr “fremd” fühle. Dieses Gefühl ist seit 2011 auf stärker geworden. Die Gewissheit, es interessiert den Staat und große Teile der Gesellschaft einen Scheiß, ob Nazis ins Gefängnis gehen, die Leute „wie dich“ ermorden, löst bei mir nicht gerade Heimatgefühle aus. Wie schaffen Menschen es, sich trotz alledem zugehörig zu fühlen? Mich beeindruckt das sehr, für mich geht das zurzeit nicht.

 

Zum Abschluss

 

Im Gerichtssaal habe ich mich irgendwie bedrückt gefühlt. Ich muss an diejenigen denken, die seit mehreren Jahren fast jede Woche hier anwesend waren. Wie sie sich wohl hier fühlen? Vor allem die Tatsache, dass wir auf der Zuschauer*innen Tribüne über den Angehörigen und ihren Anwält*innen saßen – dadurch wurde eine Art Trennung hergestellt. So viele Tage in diesem Saal verbracht zu haben, muss für viele eine große Herausforderung dargestellt haben. Auch das beeindruckt mich sehr, und ich frage mich erneut, warum es so lange gedauert hat, bis ich es geschafft habe herzukommen.

 

Dieser Tag hat mir vor Augen geführt, wie wenig ich eigentlich weiß, obwohl ich vorher das Gefühl hatte, mich schon verhältnismäßig viel mit dem NSU-Komplex beschäftigt zu haben. Ganz wichtig war es für mich, dort nicht allein zu sein. Mit einer vertrauten Person hinzufahren, war auf jeden Fall die richtige Entscheidung und hat mich auch ein bisschen durch den Tag gebracht. Es hat mich ein bisschen Kraft gekostet, den Gerichtstag mitzumachen. Zugleich hat mir der Besuch auch Kraft und Energie gegeben, nicht aufzugeben, am Thema dran zu bleiben und noch stärker antirassistisch und antifaschistisch aktiv zu sein.

 

Gerade jetzt, wo das Urteil in greifbare Nähe gerückt ist, wird es umso wichtiger, sich zu engagieren: Gegen das Vergessen, gegen die gesellschaftlichen Entwicklungen, und gegen eine erstarkende Rechte. Besser spät als nie!

 

Aufruf zur Demonstration in München im Rahmen der Urteilsverkündung

Zusammenfassung des Prozesstags von NSU-Watch

 

 

Bild:Juergen Pohl CC

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